Informationspflichten für Online-Händler

Seit Anfang 2016 gibt es neue Informationspflichten für die Betreiber von Online-Shops. Dazu gehört ein Hinweis zur Streitbeilegung nach der Europäischen Verordnung Nr. 524/2013 „Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (ODR-Verordnung)“. Dies stellt eine Vorschrift gemäß § 5a Abs. 4 UWG dar und kann nicht als Bagatelle abgetan werden. Es besteht daher ein hohes Abmahnrisiko! Ob diese Verordnung […]

Abmahngefahr bei Verwendung des AMP-Plugins in WordPress

AMP steht für Accelerated Mobile Pages – eine recht neue Technologie, mit der Websites für die Mobile Anzeige auf minimale Größe (Bytes) getrimmt werden, um auf Mobilgeräte möglichst schnell und mit wenig Datenverbrauch angezeigt werden zu können. Das geht nicht ganz ohne Verluste. So verschwinden Menüs und große Bilder. Dumm nur, wenn in den Menüs […]

Störerhaftung: Abmahnung droht immer noch?

Bisher mussten private Anbieter von öffentlichen WLAN-Netzwerken immer damit rechnen, von der ausufernden Abmahn-Industrie zu Schadensersatzforderungen verdonnert zu werden, wenn ihnen unbekannte Nutzer (also der Regelfall) beispielsweise unerlaubte Downloads über diesen Zugang tätigten – die viel diskutierte Störerhaftung, bei der eine teure Abmahnung drohen kann. Das war ein unkalkulierbares teures Risiko, dem man technisch kaum […]

Kaltakquise: Was ist rechtlich unzulässig?

Jan Marschner ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht in Leipzig. Von ihm stammt dieser wissenswerte Artikel über eine oft besonders lästige Werbeform, die mit Sicherheit viel öfter benutzt als geahndet wird. Viele Verbraucher wissen vermutlich gar nicht, dass und wie sie sich dagegen wehren könnten, auch wenn das mit einigem Aufwand verbunden ist. Mein Tip […]

Verbraucherschützer mahnen Like-Button ab

Wilfried Tönnis schreibt bei XING einen interessanten Artikel darüber, wie sich Datenschutz und Social-Media-Buttons rechtlich sauber unter einen Hut bringen lassen können. Vielen Dank! Hier ist der Artikel mit einem Verweis auf Heise und den Entwickler der Lösung: Wegen Facebook-Like-Buttons auf Webseiten droht eine neue Abmahnwelle: Per Abmahnung hat die Verbraucherzentrale NRW im Mai bei […]